Bündnisaufruf zur Revolutionären 1. Mai Demo

Heraus zum Revolutionären 1. Mai in Stuttgart

Die Krise des Kapitalismus ist längst in aller Munde. Sie äußert sich bekanntlich durch Entlassungen, Kurzarbeit und Milliardenbeträgen aus Steuergeldern für die Banken. Doch diese Einschnitte, sind nur ein kleiner Teil der aktuellen Politik. Die allgemeine Entwicklung beinhaltet zahlreiche, in den Medien kaum präsente, weitere Einschnitte, die nicht zufällig oder alternativlos sind, sondern Bestandteil des kapitalistischen Systems: die Schere zwischen arm und reich klafft immer weiter auseinander, prekäre Beschäftigungsverhältnisse treten zunehmend an die Stelle von tariflich abgesicherten Arbeitsplätzen, die Ausbeutung wird durch die Heraufsetzung des Rentenalters, längere Arbeitszeiten und sinkende Löhne intensiviert. Gesellschaftliche Bereiche wie Bildung, Gesundheitsvorsorge und Kultur werden rigoros nach Kapitalinteressen ausgerichtet.
Durch militärische Aufrüstung und imperialistische Interventionen werden die Kapitalinteressen – Extraprofite durch den Zugang zu billigen Rohstoffen und Märkten – auch nach außen hin durchgesetzt. Tatsächlicher und potentieller Widerstand gegen diese Entwicklungen soll unter Kontrolle gehalten und schon im Keim erstickt werden. Staatliche Überwachung und Gesetzesverschärfungen nehmen daher ebenso zu wie die Aufrüstung von Polizei und Geheimdiensten.

Von bürgerlichen Medien, Politikern und natürlich denjenigen die es sich in diesem System bequem eingerichtet haben, wird behauptet es gäbe zu all dem keine Alternative. Nicht große Veränderungen, sondern allenfalls kleine Reformen durch ein Kreuz auf dem Stimmzettel wären möglich. Wir vertrauen allerdings nicht auf die bürgerlichen Parteien, die uns tagtäglich verraten, da sie die Interessen des Kapitals vertreten. Wir wissen dass wir uns zusammenschließen müssen um den Protest und Widerstand gegen ihre sog. „Reformen“ zu organisieren: gegen Entlassungen, Fabrikschließung und weitere Angriffe in den Betrieben, gegen Umstrukturierungen nach Kapitalinteressen an Schulen und Universitäten, gegen weitere Einsparungen und Einschnitte bei Kultur, Gesundheitsvorsorge und im sozialen Bereich, gegen Überwachung, Aufrüstung und Kriege.
Es gab und gibt zahlreiche Protestaktionen und Kämpfe die dementsprechend in die richtige Richtung weisen: gegen Projekte wie Stuttgart 21, das im Interesse einiger Konzerne rigoros gegen die Bevölkerung durchgesetzt werden soll engagieren sich Tausende. Bei Aktionstagen im Rahmen der Sozialproteste gegen die aktuelle Regierungspolitik waren es ebenfalls Tausende die ihren Protest lautstark auf die Straße brachten. Im Rahmen der Bildungsproteste fanden vielfältige Aktionen statt. In vielen weiteren Bereichen, ob im antifaschistischen Kampf, in Initiativen für unkommerzielle und selbstverwaltete Freiräume, beim Umweltschutz oder bei den zahlreichen betrieblichen Protest- und Streikaktionen gibt es ebenfalls immer wieder Bewegung.

Neben all den unmittelbaren Aktivitäten dürfen wir jedoch nicht die Perspektive, die alle diese Kämpfe verbinden muss, aus dem Auge verlieren. Das Grundproblem ist eben ein System, das auf Kapital-Verwertung und Konkurrenz beruht, das darauf aufbaut, dass eine Minderheit die Produktionsmittel besitzt, die Mehrheit ausbeutet, manipuliert und unterdrückt. Eine sozialistische Gesellschaftsordnung, die all dies in Frage stellt, die den gesellschaftlichen Reichtum und die Produktivkräfte zum Wohle aller einsetzt, entwickelt und verteilt und auf der gemeinsamen Solidarität statt auf Konkurrenz und Profitstreben aufbaut, kann nur die Lösung sein. Unsere täglichen Kämpfe sind als die ersten Schritte dorthin zu verstehen. Unsere vielfältigen Organisierungen müssen folglich weiter entwickelt, vernetzt und zusammengeschlossen werden, sie müssen perspektivisch die Ebene der Abwehrkämpfe verlassen und offensiv die Machtfrage stellen.
In vielen Ländern sind die Entwicklungen dorthin bereits weiter vorangeschritten als hier: in sozialen Bewegungen, selbstverwalteten Strukturen und revolutionären Organisationen sind millionen Menschen aktiv. Ob in Lateinamerika, Indien oder Nepal, für viele ist die Überwindung des Kapitalismus und der Aufbau einer befreiten Gesellschaftsordnung schon zur konkreten Tagesaufgabe geworden. Dieses Ziel haben auch wir hier nach wie vor umzusetzen.

Für diese Perspektive ist der 1.Mai ein wichtiges Symbol. Er steht seit 120 Jahren als internationaler Kampftag des Proletariats für eine Welt jenseits der Barbarei des Kapitalismus. Als ArbeiterInnen, GewerkschafterInnen, StudentInnen, Erwerbslose und politische AktivistInnen sind wir alle Teil und Unterstützer der Initiativen, Kämpfe und Streiks gegen die Angriffe der Regierung und der Unternehmer. Aber wir, die Gruppen und AktivistInnen die in der Initiative für einen Revolutionären 1. Mai die Mobilisierung gemeinsam vorbereiten, betonen gerade an diesem Anlass, dass wir deren Versuche, die Lasten ihrer krisenhaften Wirtschaftsordnung auf uns abzuladen, nur dann wirklich beenden können, wenn wir ihr System überwinden.

Den Klassenkampf organisieren – Kapitalismus abschaffen!


1 Antwort auf „Bündnisaufruf zur Revolutionären 1. Mai Demo“


  1. 1 Marvin 21. April 2010 um 13:46 Uhr

    Moin,
    Is es nicht schlauer am 1.Mai den Nazis in schweinfurt entgegenzutreten ??

    solidarische grüße

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