Zuhause bleiben is nicht! Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2005 in Stuttgart!

Für die große und größer werdende Mehrheit der Weltbevölkerung sind die Auswirkungen des Kapitalismus Hunger, Krieg, Krankheit, Armut, Überlebenskampf.
Auch hier schreiten die Angriffe des Kapitals auf die Lebensbedingungen der Lohnabhängigen, der Rentner/innen, StudentInnen, Azubis und Arbeitslosen mit rasanter Geschwindigkeit voran. Kaum eine Maßnahme erscheint den staatlichen Repräsentanten und Herren der Wirtschaft zu dreist, als dass sie unter Verweis auf vermeintliche Sachzwänge nicht durchgesetzt wird.
Konkurrenz, Lohnkosten, Profit, diese “Sachzwänge” sind Grundlagen des globalen kapitalistischen Wirtschaftssystems.
Die logische Konsequenz: Massiver Arbeitsplatzabbau führt zu verstärktem Zeit- und Arbeitsdruck bei gleichzeitigem Einkommensverlust für diejenigen, die das zweifelhafte Privileg haben, sich in Lohnarbeit ausbeuten zu lassen. Fortschreitender, allumfassender Abbau sozialer Absicherungen und Umbau des Arbeitsmarktes zu schlechter bezahlten, ungesicherten Arbeitsverhältnissen treiben in einem der reichsten Länder der Welt immer mehr Menschen in Verschuldung und Elend. Für die 5 Millionen Arbeitlosen wird die Situation durch immer massivere Kürzungen ständig verschlechtert. Ihre Situation dient auch als Drohung gegen alle, die noch einen Job haben und ständig fürchten müssen diesen zu verlieren, wenn sie nicht allen Ansprüchen des Kapitals genügen. Gegen diese Offensive hat sich im letzten Jahr zahlreicher Protest formiert. Die Großdemonstrationen gegen soziale Umstrukturierungen wie am 3. April mit mehr als 500 000 Menschen, die zahlreichen Mobilisierungen gegen Hartz IV und Agenda 2010 waren augenscheinlicher Ausdruck des breiten Unmuts in der Gesellschaft. Auch die Gewerkschaftsführungen hatten, unter dem Druck der Gewerkschaftsbasis, mit zu den Protesten aufgerufen; allerdings nur um den entstehenden Keim dann ganz schnell wieder vertrocknen zu lassen. So stellte sich die Gewerkschaftsführung einmal mehr hinter die sozialgründemokratischen Kapitalinteressenvertreter und erfüllte die ihr zugewiesene Aufgabe jeglichen Protest einzufangen, einzubinden und einzuschläfern oder zu korrumpieren, um dann wieder zur kapitalistischen Normalität zurückzukehren.Je stärker den reformistischen Lösungsvorschlägen durch die reale gesellschaftliche Entwicklung offensichtlich der Boden entzogen wird, desto repressiver reagiert der Staat auf jede Regung, die außerhalb seiner Kontrolle statt findet.
Die Denunziationsaufrufe und Kriminalisierungsandrohungen, die es in Folge der Bundesstrassenbesetzung durch Daimler- ArbeiterInnen in Stuttgart gab, sind dafür nur ein Beispiel.
Neben einer allgemeinen Aufrüstung des Überwachungsapparates in bislang nicht gekanntem Masse nimmt die Repression gegen die Linke massiv zu. Kriminalisierungen und Angriffe auf Demonstrationen und linke Strukturen sollen die Auseinandersetzung mit linken Positionen und ein Bündeln der Kräfte verhindern.Der Staat hat ein vitales Interesse daran, in Zeiten der breiten gesellschaftlichen Verarmung und Verelendung diejenigen mit allen Mitteln zu isolieren und zu zerschlagen, die dem angeblich alternativenlosen Ausbeutungsbetrieb eine Perspektive entgegensetzen.Der verschärften Ausbeutung und Aufrüstung nach innen steht die ungebrochene Aufrüstung nach aussen gegenüber. Der Export von Kriegswaffen hat sich schon im Jahr 2003 gegenüber dem Vorjahr vervierfacht, deutsche Soldaten führen Krieg in aller Welt. In den internationalen Organisationen, die diese Kriege führen und billigen, nimmt das Gewicht Deutschlands zu. Die Wirtschaftsmacht BRD ist mit der EU im Rücken längst eine Militärmacht, die ihre wirtschaftlichen Interessen auch militärisch international durchsetzen kann.
Keine multilaterale Organisation kann derzeit bestehen, ohne dass sie neben den gemeinsamen Interessen der Metropolen Nordamerikas und Westeuropas nicht auch deren zunehmende Konkurrenz im weltweiten Verteilungskampf auszuhalten hat. Der Kampf um die östlichen “Hinterhöfe” Europas mit der Eingliederung in die EU hat uns im vergangenen Jahr ein anschauliches Beispiel hierfür geliefert. Auf all dies ist für uns der Internationale 1.Mai eine symbolische Antwort. Gerade am internationalen Kampftag des Proletariats, der auch ausserhalb des Kreises der unmittelbaren DemoteilnehmerInnen im Bewusstsein der Lohnabhängigen verankert ist, gilt es unsere gesellschaftliche Perspektive auf die Strasse zu tragen. Dies auch im Sinne einer unmittelbaren Organisierungsperspektive, die eine Einheit aus Arbeitskämpfen und politischen Widerstandsbewegungen gegen die reaktionäre Mobilisierung von rechts, gegen Rassismus, gegen Diskriminierung und Unterdrückung von Frauen, den Überwachungsstaat u.a. anstrebt.
Wir denken, dass eine revolutionäre 1.Mai- Demonstration neben den Mobilisierungen der Gewerkschaften notwendig ist, um unsere Inhalte verstärkt und unzensiert in die Öffentlichkeit zu tragen. Die revolutionäre Option muss wahrnehmbar vertreten werden, damit sie im Bewusstein eines grossen Teils der Bevölkerung wieder mitgedacht wird.
Gerade heute, wo international die revolutionären Kämpfe wieder zunehmen, Millionen weltweit für ein Ende des kapitalistischen Systems und für den Aufbau einer solidarischen Gesellschaftsordnung eintreten, gilt es auch hier das Tief der revolutionären Kräfte zu überwinden.

Gehen wir am 1. Mai gemeinsam auf die Strasse, zeigen wir dass dieses System und seine “Sachzwänge” für uns nicht das Ende der Geschichte sind.