Gemeinsam gegen Krise, Krieg und Kapitalismus
Für eine revolutionäre Perspektive
Heraus zur revolutionären Mai Demonstration in Stuttgart

Die weltweite Krise des Kapitalismus hat schon jetzt verheerende Auswirkungen. Entlassungen, Arbeitslosigkeit und Armut nehmen weltweit sprunghaft zu. Zuerst sind Menschen in unsicheren Arbeitsverhältnissen betroffen, letztlich sind aber nahezu alle von massiven Einschnitten in ihrem sicher geglaubten Lebensstandard bedroht – ausgenommen natürlich die Profiteure in Wirtschaft und Politik.
Die weiteren Folgen der Krise bzw. der „Krisenlösungen“ von Staat und Kapital sind staatliche Zuschüsse in Milliardenhöhe für Großbanken, die wir als Lohnabhängige über Jahre bezahlen sollen. Die Konkurrenz zwischen den Konzernen und den imperialistischen Ländern wird auch zu mehr militärischer Absicherung des Zugangs zu billigen Rohstoffen und Märkten führen. Dazu kommt eine immense Aufrüstung von Polizei, Geheimdienst und Militär sowie die dazugehörigen Gesetzesverschärfungen, Onlineüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und die Einschränkung des Versammlungsrechtes, um den Herrschenden alle Möglichkeiten gegen potentiellen Widerstand in die Hand zu geben. Flankiert wird dies von der Gleichschaltung der Medien, die jegliches Streben nach Alternativen zum bestehenden System oder auch nur Aktivitäten, die in diese Richtung weisen, verschweigen oder diffamieren.

Die Angst der Herrschenden ist berechtigt. Weltweit nehmen die Kämpfe und Proteste zu: Massendemonstrationen gegen die Regierungen wie in Irland oder Island, wo die Regierung tatsächlich gestürzt wurde; Generalstreiks in Frankreich, Italien, Griechenland und Guadeloupe; Hungeraufstand in Haiti, … Oftmals verbinden sich die Proteste von Jugendlichen, SchülerInnen und Studierenden mit denen der ArbeiterInnen und Arbeitslosen trotz der Bemühungen von Gewerkschaftsbürokraten, gerade dies zu verhindern. In Ländern wie Venezuela, Bolivien oder Nepal geht es bereits um den Kampf um die Macht. Das ist notwendig, denn Protest allein reicht nicht.
Der Kapitalismus, der auf Ausbeutung der Arbeitskraft beruht und nie ohne Unterdrückung auskommt, muss überwunden werden. In der Vergangenheit konnten in den kapitalistischen Zentren wie den USA, Westeuropa und Japan durch die zusätzliche Ausbeutung der 3.Welt noch Zugeständnisse an die arbeitende Bevölkerung gemacht werden. Je weniger aber das kapitalistische System funktioniert, desto weniger sind solche Zugeständnisse möglich. Alle Übel, die dieses System schon immer auszeichneten – Armut und Hunger, menschenunwürdige Arbeits- und Lebensbedingungen, die Zerstörung der Umwelt und militärische Konflikte, Diskriminierung und Rassismus – werden heute noch unerträglicher und rufen nach einer revolutionären Überwindung!

Der Aufbau einer Gesellschaftsordnung, die nicht auf Konkurrenz und Profit beruht, in der nicht Zwang zur Vermehrung des Kapitals alles antreibt, sondern Solidarität und die gemeinschaftlichen Interessen aller die Grundlage bilden, muss heute weltweit auf die Tagesordnung!

Es reicht nicht auf Wahlen zu hoffen oder der Lobby-Arbeit der Gewerkschaftsspitzen zu vertrauen. Alle Versuche, einen Ausweg in Abtauchen und Stillhalten, in Kooperation mit Kapital und Regierung und in nationalen Rettungspakten zu suchen, werden scheitern.
Es gilt heute mit Streiks und Arbeitskämpfen gegen die unmittelbare Abwälzung der Krisenlasten auf die Klasse der Lohnabhängigen einzutreten. Es ist auch wichtig, die Kämpfe gegen Rassismus und Faschismus und für die Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig ihres Geschlechts oder ihrer Herkunft zu führen. Auch die Mobilisierungen gegen die Zerstörung der Umwelt und gegen imperialistische Kriege sind heute notwendiger denn je. Jede und jeder ist gefordert, selbst zu handeln!

Für all das steht seit mehr als 100 Jahren der 1.Mai. Er steht für den weltweiten gemeinsamen Kampf der Klasse der Unterdrückten für eine Welt, in der die Lebens- und Arbeitsverhältnisse nach den Interessen aller und nicht länger nach Profit- und Verwertungsinteressen organisiert sind. Für eine Welt, in der die weltweite Solidarität an die Stelle von Aufrüstung, Kriegen und Grenzen tritt. Für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus.

Seit 2004 haben in Stuttgart wieder jährlich revolutionäre 1. Mai Demonstrationen mit mehreren hundert TeilnehmerInnen stattgefunden. In diesem Jahr wird es natürlich ebenfalls eine Demonstration sowie ein anschließendes internationalistisches Polit- und Kulturfest geben!
Aus aktuellem Anlass findet beides jedoch am Samstag, den 2. Mai statt. Für den 1. Mai rufen wir zur Beteiligung an den Aktivitäten gegen einen geplanten Aufmarsch von Nazis in Ulm auf. Dorthin wird es eine gemeinsam Anreise von Stuttgart aus per Zug geben – achtet hierfür auf Ankündigungen.

Beteiligt Euch an den antifaschistischen Aktivitäten und an der revolutionären Mai-Mobilisierung!
Für Solidarität und Revolution!